Bürgerhaushalt

Mit dem Haushalt regelt die Stadt Chemnitz ihre Einnahmen und Ausgaben. Aber was steckt genau hinter dem Zahlenwerk? Das Modellprojekt Bürgerhaushalt wurde gestartet, damit Bürgerinnen und Bürger an kommunalen Entscheidungen teilhaben können und einen verständlichen Einblick in den städtischen Haushalt erhalten.

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10.06.2015
Zuwendungsbericht 2014  und Informationen zum Haushalt 2015 veröffentlicht

Bereits das dritte Mal in Folge erscheint unter der Rubrik Dokumente der Zuwendungsbericht der Stadtverwaltung Chemnitz. In ihm werden für rückblickend für das Jahr 2014 alle städtischen Zuwendungen an Verbände, Vereine und Dritte nach Themen und Zuwendungsempfängern vorgestellt. Die Zuwendungen sind Mittel aus dem städtischen Haushalt, die für solche Zwecke bewilligt werden, die im öffentlichen Interesse liegen.

Insgesamt umfasst der Bericht 14,5 Mio. Euro mit rund 750 Einzelmaßnahmen. Schwerpunkte dabei sind die Förderungen des Amtes für Jugend und Familie mit 7,4 Mio. Euro, die Sportförderung mit 2,2 Mio. Euro, die Kulturförderung mit 1,9 Mio. Euro und die Fachförderung des Sozialamtes für Jugend, Soziales und Gesundheit mit 1,8 Mio. Euro.

Hier geht es zum Zuwendungsbericht.

Der Beschluss zur Förderung der kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2015, der am 16.04.2015 im Kulturausschuss gefasst wurde, ist hier zu sehen.

Darüber hinaus sind unter der Rubrik Haushalt die Informationen zum Haushaltsjahr 2015 mit der Übersicht der Investitionen und geplanten Maßnahmen je Stadtgebiet aktuell ersichtlich.

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27.02.2015
Stadtrat beschließt Haushaltsplan der Stadt Chemnitz und neue Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt trifft sich erstmals

Am 25. Februar beschloss der Stadtrat nach öffentlicher Haushaltsdiskussion den Planentwurf für das Jahr 2015. Dieser wird nun der Landesdirektion zur Genehmigung vorgelegt. Bereits im Vorfeld lagen drei Änderungsanträge der Fraktionen zu Positionen der Freien Kultur vor. Bestätigt wurde eine Aufstockung des Fördertetas um 50.000 Euro für die allgemeine Förderung sowie 5.000 Euro für die Beschilderung zur besseren Vermarkung des Fahrzeugmuseums Chemnitz. Zeitgleich wurde der Stadtrat mit der Informationsvorlage I-016/2015 über die Auswertung der Bürgerbeteiligung informiert. Die Vorlage wird nun weiter im Kulturausschuss und dem Kulturbeirat behandelt. Für April ist dann in diesen Gremien der Beschluss zur Verteilung der Kulturfördermittel 2015 geplant.

Darüber hinaus hat am 24. Februar 2015 die Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung mit den Vertretern des Stadtrates, der TU Chemnitz und dem Agenda-Beirat getagt. Dabei wurde über die Ziele und die Durchführungsmöglichkeiten des Chemnitzer Bürgerhaushaltes sowie die Beteiligung zur Freien Kultur diskutiert.

04.02.2015
Beteiligung Freie Kultur beendet

Gestern endete die Bürgerbeteiligung zur Freien Kultur. Insgesamt haben sich rund 1.200 Bürgerinnen und Bürger dabei eingebracht. Dafür einen herzlichen Dank! Die Ergebnisse, welche jetzt bereits auf den Umfrageseiten ersichtlich sind, werden jetzt für den Stadtrat zusammengestellt.

23.01.2015
Zeitraum für Bürgerbeteiligung Freie Kultur bis zum 3. Februar 2015 verlängert

Nachdem uns viele Rückmeldungen erreicht haben, dass der Beteiligungszeitraum als zu kurz empfunden wird und auch die Teilnehmerzahl in den letzten Tagen erheblich angestiegen ist, wird die Bürgerbeteiligung zur Freien Kultur in Chemnitz bis zum 3. Februar 2015 verlängert.
An der letzten Beteiligung 2013 zu öffentlichen Spielplätzen haben rund 600 Chemnitzerinnen und Chemnitzer teilgenommen. Aktuell sind es nach mehr als 2 Wochen bereits schon über 700 Interessierte.

05.01.2015
Start Bürgerbeteiligung zur Freien Kultur vom 06.01.-27.01.2015

Mit der aktuellen Beteiligung zur Freien Kultur möchten wir Ihnen Informationen zum Kulturhaushalt, zur Förderpraxis und zu den vielfältigen geförderten Projekten vorstellen und von Ihnen erfahren, wir Sie als Bürgerinnen und Bürger die Freie Kultur in Chemnitz wahrnehmen. Nutzen Sie die Möglichkeit, uns Ihre Meinung dazu zu sagen!
Hier geht es zur Umfrage.

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26.04.2014
Stadtrat beschließt Spielplatzkonzept und Haushalt 2014 wird rechtskräftig

Die  Spielplatzkonzeption 2025 hat der Stadtrat am 21.05.2014 beschlossen: Das Papier enthält Details dazu, welche kommunalen Spielplätze und Freizeitanlagen in Chemnitz erneuert, erweitert oder gegebenenfalls zurückgebaut werden. Gegliedert nach Stadtgebieten beschreibt es den Zustand einzelner Spielplätze und die konkreten Pläne der Stadt zu deren Fortbestand, Verbesserung oder gegebenenfalls zu einem Rückbau. Die Ergenisse der Bürgerbeteiligung waren dafür eine wesentliche Grundlage.
Link zur Pressemeldung
Link zur Vorlage Spielplatzkonzeption 2025

Der Haushalt 2014 ist rechtskräftig. Die Daten des beschlossenen Haushaltsplanes sind unter der Rubrik Haushalt 2014 nachlesbar. In der Übersicht der Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen können die 2014 – 2017 geplanten Vorhaben nach Stadtgebieten gegliedert eingesehen werden.

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10.04.2014
Zuwendungsbericht 2013 veröffentlicht

Nachdem Anfang 2013 der erste Chemnitzer Zuwendungsbericht zum Jahr 2012 im Rahmen des Bürgerhaushaltes veröffentlicht wurde, liegt nunmehr der Bericht für das Jahr 2013 vor. Der Zuwendungsbericht stellt alle städtischen Zuwendungen an Verbände, Vereine und Dritte nach Themen und nach Zuwendungsempfängern gegliedert dar. Dabei handelt es sich um Mittel aus dem städtischen Haushalt, welche für solche Zwecke bewilligt werden, die im öffentlichen Interesse liegen. Themen sind beispielsweise die Förderung von Kultur, Sport und Jugendarbeit aber auch Projekte der Städtepartnerschaften und des Lokalen Aktionsplans für Demokratie, Toleranz und für ein weltoffenes Chemnitz finden sich darin wieder. Einsehbar ist der Zuwendungsbericht unter der Rubrik Dokumente.

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13.02.2014
Stadtrat beschließt Haushaltsplan mit Erhöhung der Investitionen für Spielplätze

In seiner gestrigen Sitzung hat der Stadtrat den Haushaltsplan 2014 für die Stadt Chemnitz beschlossen. Mit den Änderungsanträgen der Fraktionen wurden im Ergebnis der Beratung bei Investitionen für Spielplätze im Jahr 2014 80.000 Euro und in den Jahren 2015 und 2016 jeweils 50.000 Euro mehr veranschlagt. Der Haushaltplan wird nun der Landesdirektion Sachsen zur Genehmigung vorgelegt.

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07.02.2014
Haushalt 2014

Der Haushaltsplan 2014 liegt nach den Vorberatungen der letzten Monate am 12. Februar 2014 dem Stadtrat zu Beschlussfassung vor. Unter der Rubrik Haushalt / Haushalt 2014 können die Zahlen und Eckwerte des aktuellen Planes eingesehen werden. Damit Sie wissen, was in Ihrem Umfeld geplant ist, finden Sie unter Investitionen die Darstellung der einzelnen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen nach Stadtgebieten.

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14.01.2014
Zusammenfassung der Ergebnisse liegt vor

Die Auswertung der Bürgerbeteiligung öffentliche Spielplätze liegt nun vor und ist hier einsehbar.
Die Ergebnisse gehen als Informationsvorlage für die Sitzung am 12. Februar 2014 an den Stadtrat und werden im Jugendhilfeausschuss, dem Planungs-, Bau- und Umweltausschuss sowie dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vorberaten. Das Grünflächenamt hat mit der Diskussion ein wertvolles Feedback von den tatsächlichen Nutzern der Spielplätze erhalten und wird auf dessen Grundlage und der Beratungsergebnisse des Stadtrates und seiner Gremien die Spielplatzkonzeption entwickeln und bis zum Sommer zur Beschlussfassung vorlegen.

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02.12.2013
Beteiligungszeitraum beendet

Herzlichen Dank für Ihre Teilnahme! Rund 600 Teilnehmer haben uns bis zum 1. Dezember 2013 zu 111 öffentlichen Spielplätzen Ihre Meinungen zukommen lassen. Dabei wurden über 1.800 Bewertungen zum aktuellen Angebot der Spielplätze abgegeben, fast 3.300 mal erfolgte eine Beurteilung des Entwicklungsvorschlages der Verwaltung und von der Kommentarfunktion wurde über 800 mal Gebrauch gemacht. Die detailierte Auswertung befindet sich in Erarbeitung und wird Anfang 2014 hier eingestellt.

Weiterhin erhalten Sie über die Rubrik “Haushalt” Einblick in die Eckdaten des Haushaltplanentwurfes für 2014 und die Folgejahre.

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16.10.2013

Nunmehr geht der Bürgerhaushalt in die zweite Runde: Vom 5. November bis zum 1. Dezember 2013 möchten wir Sie im Rahmen der Haushaltsplanerstellung für das Jahr 2014 zum Thema „Öffentliche Spielplätze“ beteiligen.

Wir werden Ihnen Informationen zum Budget der Spielplätze vorstellen sowie die Entwicklungskonzeption mit Ihnen gemeinsam diskutieren. Sie können uns mitteilen, wie Sie das aktuelle Angebot des jeweiligen Spielplatzes einschätzen aber auch, welche Meinung Sie zum Entwicklungsvorschlag der Verwaltung haben.

Darüber hinaus werden wir die Werte des gesamten Haushaltplanentwurfes 2014 sowie vorgesehene Maßnahmen im Bereich Investitionen und Instandhaltung ab Mitte November 2013 hier präsentieren.

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16.04.2013

Neu auf der Seite des Bürgerhaushaltes der Stadt Chemnitz ist der Menüpunkt Haushalt 2013. Dargestellt sind Informationen zum Haushalt 2013 mit den Unterrubriken  Ergebnishaushalt und Investitionen.

Welche Schwerpunkte sind im Haushaltsplan ablesbar? In welchen Bereichen wird Geld von der Stadt eingenommen und ausgeben? Der Punkt Investitionen zeigt eine Gesamtübersicht der Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen nach Stadtgebieten.

Für die im Herbst geplante Bürgerbeteiligung sucht die Lenkungsgruppe aktuell nach Themenvorschlägen. Gern können Sie auch eigene Ideen einstellen.

Welche Themen wünschen Sie sich zukünftig für den Bürgerhaushalt? Hier angeben!

Was gibt es sonst noch Neues?

Mit Beschlussantrag BA-013/2012 beschloss der Stadtrat die Bereitstellung eines Zuwendungsberichtes über alle in einem Jahr an Vereine, Verbände und Initiativen ausgereichten finanziellen Förderungen. Der Zuwendungsbericht 2012 steht zur Information unter der Rubrik Dokumente zur Verfügung.

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Definition des Chemnitzer Bürgerhaushaltes:

1. Der Bürgerhaushalt ist ein bürgerschaftliches Beteiligungsverfahren für ein ausgewähltes Haushaltsthema auf Ebene der Gesamtstadt.

2. Es handelt sich grundsätzlich um ein auf Dauer angelegtes und wiederholtes Verfahren. In Chemnitz wird der Bürgerhaushalt vorerst als Modellprojekt bis 2014 durchgeführt. Danach wird über die Fortführung entschieden.

3. Der Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung. Weitere Beteiligungsformen werden in „Perspektiven der Bürgerbeteiligung“ unter chemnitz.de aufgezeigt.

4. Der Bürgerhaushalt in Chemnitz wird in 3 Phasen durchgeführt:

  • Information
    … über den städtischen Haushalt
  • Beteiligung
    … der Bürgerschaft zu ausgewählten Themen im Rahmen der Haushaltsplanung
  • Rechenschaft
    … gegenüber der Bürgerschaft über die Umsetzung der Ergebnisse

5. Der Prozess beruht auf einem eigenständigen Diskussionsprozess.

6. Der Bürgerhaushalt ist ein Beratungsinstrument für den Stadtrat.

7. Die Politik nimmt das Ergebnis des Bürgerhaushaltes als zusätzliches Abwägungsmaterial in die politische Beratung mit auf. Die Entscheidung zur Umsetzung trifft der Stadtrat

8. Die Organisatoren müssen Rechenschaft in Bezug darauf ablegen, inwieweit die im Verfahren geäußerten Vorschläge aufgegriffen und umgesetzt werden.

Ziele des Bürgerhaushaltes sind:

  • Die Chemnitzer Bevölkerung stärker in konkrete Haushaltsentscheidungen einzubinden und die allgemeine Akzeptanz für den städtischen Haushalt zu erhöhen.
  • Die Bereitschaft der Bürgerschaft fördern, sich mit Ihren Ideen, Vorstellungen und Prioritäten einzubringen.
  • Den Dialog zwischen der Bürgerschaft, dem Stadtrat und der Verwaltung zu stärken.
  • Der Politik Entscheidungshilfen auf Grundlage der Beteiligungsverfahren bereitzustellen.

Um das Projekt des Bürgerhaushaltes gemeinsam mit Vertretern

  • des Stadtrates,
  • der Bürgerschaft,
  • der TU Chemnitz und
  • der Lokalen Agenda 21

zu entwickeln, wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 25.04.2012 die Bildung einer Lenkungsgruppe Bürgerhaushalt beschlossen.

Diese tagte am 27.06.2012 erstmals und hat die grundlegende Verfahrensweise zur Durchführung des Bürgerhaushaltes in Chemnitz beschlossen.
Pressemitteilung: Konstituierende Sitzung der Lenkungsgruppe

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