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Umweltschutz / Teilhaushalt 56

Maßnahmen, die die Umwelt schützen und Bürgerinnen  und Bürger sensibilisieren, mit Ressourcen sorgsam umzugehen, werden im Teilhaushalt Umweltschutz abgebildet (in Mio. Euro).

Umweltschutzmaßnahmen
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Umweltzentrum
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Ob Luft, Wasser oder Wald – es betrifft dabei verschiedene Umweltbereiche, die überwacht und für die gesorgt werden muss. Die untere Immissionsschutzbehörde bearbeitet zum Beispiel Genehmigungen industrieller Anlagen, die Überwachung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen, Gerüchen, Lärm und Staub bei Anlagen – vorrangig Anlagen gewerblicher Art.

Die untere Wasser- und Bodenschutzbehörde überwacht den Gewässerzustand von oberirdischen Gewässern oder Grundwasser und sorgt für die Erhaltung und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen. Eine wichtige Rolle spielen Aufgaben rund um den Hochwasserschutz. Ein finanzieller Schwerpunkt ist die Sanierung kommunaler Altlastenflächen. Seit 2012 bis 2016 wird das von der Fläche des ehemaligen Chemiehandels Werner-Seelenbinder-Straße kontaminierte Grundwasser saniert. Die Maßnahme wird zu drei Viertel gefördert vom Freistaat Sachsen. Abhängig vom Sanierungsfortschritt werden 2013 dafür bis zu 1,2 Mio. € aufgewendet. Das Umweltamt saniert und errichtete außerdem Notwasserbrunnen, mit denen eine Trinkwasser-Notversorgung z. B. im Katastrophenfall abgesichert werden soll. Für die Baumaßnahmen sind 102.000 € geplant, die aus Bundesmitteln zu 100 Prozent ersetzt werden.

Die untere Naturschutzbehörde kümmert sich zum Beispiel um Artenschutzmaßnahmen, geschützte Biotope und Ausgleichsflächen. Die Pflege und Unterhaltung der Naturschutz-Flächen der Stadt führt die Naturschutzbehörde, in der ein Naturschutzwart tätig ist, selbst durch. Für die Sachkosten sind 2013 Mittel in Höhe von 28.000 Euro geplant, die personelle Absicherung über Freies Ökologisches Jahr und Bundesfreiwilligendienst stehen 21.000 Euro zur Verfügung. Die Wiesenmahd der Naturschutzflächen wird vom Land mit 12.000 Euro gefördert. Ein Schwerpunkt 2013 ist die Reparatur des Teiches im Wasserwerkspark für ca. 50.000 Euro.

Die untere Abfallbehörde überwacht und kontrolliert die Abfallströme. Dabei wird z. B. gegen gesetzeswidrige Abfallablagerungen vorgegangen. Sachkosten in Höhe von 30.000 Euro sind dafür im Plan vorgesehen.

Das Umweltamt koordiniert außerdem das Zertifizierungsverfahren zum „european energy award – eea“, der als mehrjähriges europäisches Qualitätsmanagementsystem Energie- und Klimaschutzaktivitäten der Stadt steuern hilft. Für das Zertifizierungsverfahren fallen Kosten in Höhe von 11.000 Euro an. Dafür erhält die Stadt Fördermittel von der Sächsischen Aufbaubank in Höhe von 8.500 Euro. Weiterhin arbeitet das Amt an der Untersetzung des Integrierten Klimaschutzprogramms für die Stadt Chemnitz u. a. zu den Projekten Elektromobilität, Solarkataster und CO2-Einsparmaßnahmen sowie an der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes, Stufe 2 mit einem Gesamtbudget von 100.000 Euro.

Eine besondere Aufgabe ist jedes Jahr die Auslobung und Verleihung des Umweltpreises für Kinder und Jugendliche der Stadt Chemnitz. Dafür sind jährlich Preisgelder in Höhe von 2500 Euro geplant.

 

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