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Innere Verwaltung / Teilhaushalt 11

Der Punkt Innere Verwaltung fasst viele unterschiedliche Themen zusammen. Alle gehören zu einem Verwaltungsleben dazu und lassen die Kommune politisch handlungsfähig werden. So zum Beispiel werden in diesem Punkt die Aufwendungen für den Stadtrat, Rechtsangelegenheiten, die Verwaltungsdruckerei oder die Rechnungsprüfung aufgelistet (in Mio. Euro):

Zentrale Gebäudebewirtschaftung
20,7
Personalangelegenheiten
6,2
Datenverarbeitung und –kommunikation
4,9
Gemeindeorgane
4,7
Kassen- und Steueramt
4,6
Liegenschaften
2,9
Zentrale Verwaltungsdienste
2,8
Kämmereiamt
2,2
Organisationsangelegenheiten
1,4
Allgemeine Rechtsangelegenheiten
1,6
Rechnungsprüfung, Korruptionsprävention
1,1
Regelung offener Vermögensfragen
1,0
Öffentlichkeitsarbeit
0,8
Personalrat
0,5
Zentrale Altregistratur
0,5
Zentrale Vergabeprüfung
0,5
Verwaltungsdruckerei
0,3
Gleichstellungsbeauftragte und Frauenbeauftragte
0,1
Förderung von Wissenschaft und Wirtschaft
0,1

Die meisten Aufwendungen verzeichnet in diesem Teilhaushalt die Zentrale Gebäudebewirtschaftung. Sie ist für die städtischen Immobilien zuständig. Sie bereiten Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen vor und kümmert sich um die Bewirtschaftung. Allein für die insgesamt 31 Objekte der Kernverwaltung, wie beispielsweise das Rathaus oder der Moritzhof, wurden in 2013 Bewirtschaftungskosten für Strom, Wasser, Heizung, Winterdienst und Weiteres von 2,8 Mio. Euro geplant.

Unter den Teilhaushalt Innere Verwaltung fällt auch die Rubrik Gemeindeorgane. Sie beschreibt die Arbeit der Geschäftsstelle des Stadtrates. Der Stadtrat ist das Hauptorgan der Stadt und die politische Vertretung der Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger. Er setzt sich aus 60 gewählten ehrenamtlich tätigen Chemnitzerinnen und Chemnitzern und der Oberbürgermeisterin als Vorsitzender des Stadtrates zusammen. Die Verwaltung bereitet die Entscheidungen mit Verhandlungsunterlagen vor, über die der Stadtrat entscheidet. Der Chemnitzer Stadtrat verfügt über sieben beschließende Fachausschüsse, denen der Stadtrat bestimmte Aufgabengebiete zur dauernden Erledigung übertragen hat. Außerdem werden hier Themen vorberaten, über die der Stadtrat entscheiden soll. Zudem wurde der Petitionsausschuss als beratender Ausschuss eingerichtet. Die Geschäftsstelle des Stadtrates betreut die Stadträte, sachkundigen Einwohner und Fraktionen in Mandatsangelegenheiten und kümmert sich um das Sitzungsmanagement der Gremien von der Sitzungsvor- bis zur -nachbereitung. Darüber hinaus betreut die Geschäftsstelle fünf Beiräte und acht Ortschaftsräte.

Das Kämmereiamt ist verwaltungsintern für die finanzwirtschaftliche Steuerung verantwortlich. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Zusammenstellung und die Überwachung des Vollzugs des Haushaltsplans sowie das Beteiligungsmanagement. Aktuell ist die Stadt Chemnitz an 18 Unternehmen unmittelbar und an 25  Gesellschaften mittelbar beteiligt. Darüber hinaus werden kommunale Aufgaben durch vier Eigenbetriebe erbracht:

  • Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ESC)
  • Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR)
  • Friedhof- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz (FBB)
  • „Das TIETZ“ Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz (TIETZ)

 

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