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Soziale Hilfen / Teilhaushalt 31-35

Hilfe in einer Notsituation, Unterstützung fürs tägliche Leben oder Förderung von Pflegeleistungen – verschiedene soziale Leistungen werden aus dem städtischen Haushalt bezahlt. Die Stadt Chemnitz gibt jährlich 144,7 Mio. Euro an sozialen Hilfen aus. Sie machen den größten Teil der Aufwendungen im städtischen Haushalt aus.

Leistungen für Unterkunft und Heizung
58,8
Sozialumlage
28,7
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
8,4
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
6,9
Unterhaltsvorschussleistungen
5,5
Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII)
4,5
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
4,3
SGB (Sozialgesetzbuch) II – Verwaltungskosten in Jobcentern
3,9
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
2,7
Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)
2,6
Sonstige soziale Angelegenheiten örtliche Träger
2,6
Hilfen zur Gesundheit
2,2
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und Hilfen in anderen Lebenslagen
1,9
Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
1,8
Soziale Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Ausländer
1,7
Eingliederungsleistungen
1,5
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II
1,4
Sonstige soziale Angelegenheiten Bund
1,2
Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaften nach § 69 SGB IX, Ausweiserstellung
1,2
Bildung und Teilhabe für Kinder von Wohngeldempfängern
1,2
Einmalige Leistungen
1,0
Betreuungsleistungen
0,3
Ausbildungsförderung nach BaföG
0,2
Bildung und Teilhabe für Kinder von Kinderzuschlagsempfängern
0,08
Sonstige soziale Angelegenheiten Land
0,07
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach SGB XII
0,03

Die Aufgaben des Teilhaushaltes Soziale Hilfen werden im Wesentlichen durch das Sozialamt der Stadt Chemnitz wahrgenommen.

Die größten kommunalen Aufwendungen umfassen dabei Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von 58,8 Mio. Euro. Die Stadt Chemnitz ist nach Sozialgesetzbuch II (SGB II) kommunaler Träger der Leistungen für Unterkunft und Heizung und hat insofern die angemessenen Aufwendungen für die Empfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld zu tragen.

Die Sozialumlage mit 28,7 Mio. Euro ist der zweite große Posten in diesem Teilhaushalt. Die Stadt Chemnitz beteiligt sich mit der Sozialumlage am Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). Alle Landkreise und kreisfreien Städte des Freistaates Sachsen bringen sich in diese Solidargemeinschaft ein. In erster Linie ist der KSV Sachsen als überörtlicher Sozialhilfeträger für die Leistungen an Behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Menschen zuständig. Diese umfassen neben der Deckung stationärer und teilstationärer Bedürfnisse nach dem SGB IX und dem SGB XII auch die Leistungen im ambulant betreuten Wohnen.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist mit 8,4 Mio. Euro eingeplant und wird Hilfebedürftigen gewährt, die 18 Jahre oder älter und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind oder Senioren im Rentenalter. Voraussetzung ist in allen Fällen, dass Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, den Lebensunterhalt abzusichern. Ziel ist es, die Existenzsicherung im Rahmen der Daseinsvorsorge zu erfüllen und dabei den Leistungsberechtigten ein Leben in Würde zu ermöglichen, wenn der notwendige Lebensunterhalt nicht aus eigenen Kräften und Mitteln beschafft werden kann.

 

Wer körperlich, geistig oder seelisch auf Dauer behindert oder von Behinderung bedroht ist, hat Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe, soweit die Hilfe nicht von einem anderen Leistungsträger gewährt wird wie Krankenkasse, Rententräger oder Arbeitsagentur. Zuständig sind der Kommunale Sozialverband Sachsen und die Stadt Chemnitz. Letztere ist insbesondere für alle ambulanten Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung sowie teilstationäre und stationäre Hilfen für Personen unter 18 Jahren und ab Vollendung des 65. Lebensjahres zuständig.

 

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