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Erträge Kulturhaushalt

Den Ausgaben im Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft stehen geplante Einnahmen in Höhe von 15,5 Mio. Euro gegenüber. Der Großteil davon sind mit 10,9 Mio. Euro die Kulturraumfördermittel. Das Sächsische Kulturraumgesetz wurde 1994 ins Leben gerufen mit dem Ziel, kulturelle Einrichtungen und Maßnahmen von regionaler Bedeutung auf landesgesetzlicher Grundlage zu erhalten und zu fördern. Das Land Sachsen ist damit das einzige Bundesland, in dem die Kulturpflege zu einer Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden erklärt wird.

Zur Realisierung dieser Aufgabe wurden fünf ländliche und drei urbane Kulturräume – die Städte Leipzig, Dresden und Chemnitz gebildet. Während für die ländlichen Kulturräume ein komplizierter Schlüssel zur Anwendung kommt, erhalten die urbanen Kulturräume einen festen Prozentsatz des zur Verfügung stehenden Budgets. Dieser Prozentsatz ist in der Sächsischen Kulturraumverordnung gesetzlich festgeschrieben und beträgt für die Stadt Chemnitz 13,3 Prozent. Die vom Freistaat zur Verfügung gestellten Mittel betragen 86,7 Mio. Euro, davon entfallen auf die Stadt Chemnitz seit 2011 jährlich 10,9 Mio. Euro.

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